Allgemeine Nutzungsbedingungen
vom Portal www.miss-solution.com und seinen Teilbereichen
§ 1 Geltung
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals www.miss-solution.com nebst den Teilbereichen, nachfolgend das „Portal“ genannt. Das Portal und seine Teilbereiche werden von miss solution, Inhaberin: Janine Escher, Swantewitstraße 91, 13125 Berlin und Hermann-Elflein-Straße 29, 14467 Potsdam, Telefon: +49 (0) 331 212151, Telefax: +49 (0) 331 2712153, e-Mail: contact@miss-solution.com betrieben, nachfolgend „miss solution“ genannt.
§ 2 Inhalte und Bereiche
(1) Mit dem Portal bietet miss solution in den Bereichen Fashion & Beauty, Ratgeber, Travel & Honeymoon und Branchenbuch Inhalte rund um das Thema Hochzeit an. Diese Inhalte sind für jedermann gemäß diesen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
(2) Im Bereich Shop können Nutzer aus dem Sortiment von miss solution Produkte auswählen und erwerben. Für Kaufverträge, die im Bereich Shop geschlossen werden, gelten zusätzlich spezielle Vertragsbedingungen, die auf der Startseite des Portals unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sind.
(3) Im Bereich Forum können Nutzer eigene Inhalte publizieren.
(4) miss solution behält sich vor, das Portal oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken.
§ 3 Schutzrechte
(1) miss solution behält sich an allen Seiten des Portals inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und andere Schutzrechte vor.
(2) Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche, nicht wirtschaftliche Zwecke verwendet werden. Im Übrigen ist es ohne Zustimmung von miss solution nicht gestattet, die Internetseite im ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit miss solution nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt hat. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte ist ohne Zustimmung von miss solution nicht gestattet.
(3) Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern oder zu beseitigen.
(4) Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die Seite hinter diesem Link sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische oder strafrechtlich relevante Informationen beinhaltet.Top
§ 4 Registrierung
(1) Für die Bereiche Shop und Forum müssen sich Nutzer gesondert registrieren.
(2) Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch des Nutzers auf Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen eines elektronischen Registrierungsformulars unter Eingabe der erforderlichen Daten. Die betreffenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Für eine Aktualisierung der Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich.
(3) Mit der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen. Nach der Registrierung wird dem Nutzer ein Passwort vergeben, mit dem er sich in den entsprechenden Bereichen des Portals einloggen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten und diese insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Benutzernamens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden. Er verpflichtet sich, miss solution jede missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten anzuzeigen, sobald sie ihm bekannt geworden ist.
(4) Der Nutzer kann jederzeit die Löschung seines Zugangs verlangen. Nach der Beendigung des Zugangs werden die Daten des Nutzers vollständig gelöscht, es sei denn, diese Daten werden für die Abwicklung der durch den Nutzer begründeten Vertragsverhältnisse benötigt.
(5) In Bereichen, in denen der Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen kann, werden die Beiträge des Nutzers nur mit voller Nennung des Vor-, Nach- und Login-Namens veröffentlicht. Anonyme oder unter falschem Namen veröffentlichte Inhalte werden nicht zugelassen.
(6) Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann der Zugang zu bestimmten Bereichen verweigert werden.Top
§ 5 Erstellung von Inhalten durch Nutzer im Bereich Forum und Freistellungserklärung des Nutzers
(1) Wenn der Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an miss solution übermittelt, erteilt er miss solution das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie diese Inhalte in andere Werke oder Medien zu übernehmen.
(2) Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass seine Inhalte inhaltlich richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu veröffentlichen.
(3) Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art oder rechtswidrige, die Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte in Bereiche des Portals einzustellen.
(4) Der Nutzer stellt miss solution von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Inhalte des Nutzers gegen miss solution geltend machen. Die Freistellung umfasst auch Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.Top
§ 6 Gewährleistung
(1) miss solution übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte des Portals den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
(2) Die auf dem Portal veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. miss solution kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. In Bezug auf solche Inhalte ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.
(3) miss solution macht sich die Inhalte der Banner, der Hotelübersicht, des Branchenbuchs und sonstiger Werbung nicht zu Eigen und übernimmt für diese keine Haftung.
(4) Das Portal enthält Links und Verweise auf andere Internetseiten. Es ist miss solution nicht zumutbar, diese Internetseiten ständig inhaltlich zu prüfen oder auf den Inhalt dieser Seiten Einfluss zu nehmen. miss solution distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten dieser Seiten.
(5) miss solution weist darauf hin, dass innerhalb des Portals auch Nutzer Inhalte einstellen können. Bei diesen Aussagen, Informationen und Meinungen handelt es sich ausschließlich um subjektive Aussagen von Portal-Nutzern, die von miss solution nicht geprüft wurden. Sollten diese Aussagen, Informationen und Meinungen nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen, wird miss solution umgehend versuchen, diese Aussagen, Informationen und Meinungen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu entfernen.Top
§ 7 Haftung
(1) Die Haftung von miss solution ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Abs. 1 gilt auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen
von miss solution.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.Top
§ 8 Werbung, Branchenbuch- und Hoteleinträge
(1) Vertragsgegenstand
(a) Nutzer, die Unternehmer sind, können mit miss solution Vereinbarungen über eine dauerhafte Präsentation auf dem Portal schließen (Präsentationsverträge). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Präsentationsvertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(b) Gegenstand des Präsentationsvertrags kann Aufnahme ins Branchenbuch, in die Hotelübersicht, Anzeigen, Banner oder andere Werbung des Nutzers sein.
(2) Vertragsdauer, Kündigung
Die Mindestlaufzeit des Präsentationsvertrags beträgt 12 Monate. Sie verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn eine der Parteien nicht 4 Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit den Präsentationsvertrag kündigt. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit beträgt die Kündigungsfrist für beide Parteien 4 Wochen zum Ende eines Kalendermonats. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Vergütung
(a) Die Angebotspreise für die Präsentation sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(b) Die Höhe der Vergütung sowie die Modalitäten der Abrechnung und Zahlung richten sich nach den Regelungen des Präsentationsvertrags. Die Vergütung ist mit Vertragsschluss fällig, es sei denn, die Parteien treffen eine abweichende Vereinbarung.
(c) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. miss solution kann aus einem anderen Grund höhere Zinsen verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.
(4) Unterbrechung der Schaltung
miss solution wird die Schaltung der Werbung sofort unterbrechen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Inhalt der Werbung bzw. der Zielseite rechtswidrig ist oder Rechte Dritter dadurch verletzt werden.
(5) Nutzungsrechte
Der Nutzer räumt miss solution sämtliche für die Nutzung und die auftragsgemäße Schaltung der Werbung sowie für die Platzierung der Informationen erforderlichen Rechte ein, insbesondere das Multimedia- und Onlinerecht, das Datenbankrecht, das Senderecht und das Werberecht.
(6) Mitwirkungspflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für den Inhalt und die Richtigkeit der Werbung selbst verantwortlich. Bei der Gestaltung und Herstellung der Werbung wird der Nutzer geltendes Recht beachten und dafür Sorge tragen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Stellt der Nutzer nachträglich fest, dass die Werbung geltendes Recht oder Rechte Dritter verletzt, so wird er miss solution hiervon unverzüglich unterrichten.
(7) Freistellung
Der Nutzer stellt miss solution von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Rechtswidrigkeit der Inhalte der Werbung oder der Verletzung von Rechten Dritter durch diese Inhalte resultieren. Die Freistellung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung.
(8) Wiedergabe und Korrektur der Werbung
Der Nutzer ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich nach der ersten Schaltung zu untersuchen und etwaige Mängel innerhalb einer Woche nach der ersten Schaltung zu rügen. Nach Ablauf dieser Zeit gilt die Werbung als vom Nutzer genehmigt. Sollte der Mangel nachweislich durch miss solution verursacht worden sein, kann der Nutzer eine kostenfreie Beseitigung des Mangels verlangen. Anderenfalls trägt der Nutzer die Kosten der Korrektur.
(9) Gewährleistung
Die verschuldensunabhängige Haftung von miss solution für bei Vertragsschluss vorhandene Sachmängel des Portals wird ausgeschlossen. miss solution haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu ihrem Server oder bei Strom- oder Serverausfällen, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen.Top
§ 9 Sonstige Regelungen
(1) Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und miss solution findet deutsches Recht Anwendung.
(2) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und miss solution Berlin.
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Oktober 2007
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